Unionsbürgerrechte in Europa

Die Bürger/innen der Mitgliedstaaten der EU genießen im Rahmen ihrer Unionsbürgerschaft eine Reihe von Rechten, die sie kennen sollten.

Weitere Informationen


Partizipation in Europa

Für die Wahrnehmung von europäischen Bürgerrechten und die politische Partizipation auf europäischer Ebene gibt es mehrere Instrumente.

Weitere Informationen


Ehrenamtliches Engagement in Europa

Aus einer Studie zur Freiwilligentätigkeit in der EU, hrsg. von der GD Bildung und Kultur und der EACEA im Februar 2010, geht hervor. dass sich über 20 Prozent der Europäer über 15 Jahre ehrenamtlich engagieren.

Weitere Informationen


Europäische Öffentlichkeit

Die mediale Öffentlichkeit in Europa setzt sich aus nationalen Teilöffentlichkeiten zusammen. Die Herausbildung einer gemeinsamen europäischen Öffentlichkeit ist für die Umsetzung der im EU-Vertrag verankerten Unionsbürgerschaft aber wichtig. Inzwischen gibt es in der europäischen Medienlandschaft gibt es viele Ansätze, die Teilöffentlichkeiten zu verbinden.

Weitere Informationen

Ständige Themen

Das Programm »Europa für Bürgerinnen und Bürger 2007 - 2013« war thematisch ausgerichtet. Projekte, für die eine Förderung beantragt wurde, sollten sich einem oder mehrerer der so genannten »Ständigen Themen« widmen: 

Zukunft der Europäischen Union und ihre Grundwerte

Seit ihren Anfängen gründet die Zusammenarbeit zwischen den europäischen Staaten auf gemeinsamen Werten wie Frieden und Freiheit (EWG-Vertrag von 1957). Mit den folgenden europäischen Verträgen haben die Mitgliedstaaten ihre gemeinsame Wertebasis bestätigt und ausgebaut. Artikel 2 des Vertrags von Lissabon (seit 2009 in Kraft) nennt die Grundwerte der Europäischen Union:

  • Achtung der Menschenwürde
  • Freiheit
  • Demokratie
  • Gleichheit
  • Rechtsstaatlichkeit
  • Wahrung der Menschenrechte

Nun ist das zusammenwachsende Europa ein Projekt, das nicht alleine von politischen Institutionen und in Form von Verträgen vorangetrieben werden kann, es muss auch von den Bürgerinnen und Bürgern getragen und gestaltet werden. Das Programm »Europa für Bürgerinnen und Bürger« ist ein wichtiges Instrument, die Debatte über die Grundwerte der EU und über die Zukunft der Gemeinschaft anzuregen; denn ein zentrales Ziel des Programmes ist es, bei den Bürgerinnen und Bürgern ein Verständnis für die gemeinsame Verantwortung für die Europäische Union zu erzeugen.

Projekte, für die im Rahmen dieses EU-Programms ein Zuschuss beantragt wurde, sollten Möglichkeiten bieten, sich mit folgenden Fragen auseinanderzusetzen:

  • Was konkret bedeuten die europäischen Grundwerte für uns?
  • Wie funktionieren die EU-Institutionen und welche Zuständigkeiten haben sie im europäischen Einigungsprozess?
  • In welchem Europa wollen wir leben?
  • Wie sehen wir die Rolle Europas in der Welt?
  • Wie gestalten wir die Beziehungen zu unseren Nachbarn?

Aktive europäische Bürgerschaft: Beteiligung und Demokratie in Europa

Die EU verfolgt mit dem Programm »Europa für Bürgerinnen und Bürger« das Ziel, eine »aktive europäische Bürgerschaft« zu fördern. »Aktive Bürgerschaft« verweist auf die »Beteiligung an der Zivilgesellschaft, dem sozialen, wirtschaftlichen bzw. politischen Leben, gekennzeichnet durch gegenseitigen Respekt und Gewaltlosigkeit und im Einklang mit den Menschenrechten und der Demokratie« (Byrony Hoskins: Active Citizenship for Democracy, 2006). Zum besseren Verständnis lässt sich der Begriff »aktive europäische Bürgerschaft« in die Aspekte Bürgerrechte, Partizipation und Engagement unterteilen.

Die Bürgerrechte sind in Art. 20 des Vertrags von Lissabon beschrieben, dazu gehören u.a. das aktive und passive Wahlrecht bei Kommunal- und Europawahlen und das Recht auf Freizügigkeit innerhalb der EU. Bürgerrechte und Grundrechte, also Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit usw., ermöglichen – auch wenn sie nicht in allen Mitgliedstaaten gleich ausgelegt werden –  erst die Teilnahme am gesellschaftspolitischen und politischen Geschehen in Europa. Die Bürgerrechte leiten sich aus der Unionsbürgerschaft ab, die 1992 mit dem Vertrag von Maastricht eingeführt wurde.

Partizipation meint, dass Bürgerinnen und Bürger, aber auch Organisationen in den (politischen) Entscheidungs- und Willensbildungsprozess eingebunden sind. Dies kann auf verschiedene Arten geschehen: Teilnahme an Demonstrationen, Gründung von Vereinen oder Beteiligung an öffentlichen Debatten, etwa durch Bürgerinitiativen, Leserbriefe oder Diskussionen über soziale Netzwerke.

Der Begriff Engagement zielt in diesem Kontext insbesondere auf Freiwilligentätigkeit und Ehrenamt. Ein prominentes Beispiel für Engagement auf europäischer Ebene ist der Europäische Freiwilligendienst. Junge Freiwillige absolvieren hierbei einen mehrmonatigen Dienst im europäischen Ausland in einer sozialen, umweltpolitischen oder kulturellen Einrichtung.

Die drei Bereiche der europäischen Bürgerschaft Bürgerrechte, Partizipation und Engagement sind nicht immer voneinander zu trennen, vielmehr überschneiden sie sich häufig: Die Initiierung oder Teilhabe an einer Europäischen Bürgerinitiative verknüpft die Wahrnehmung der Bürgerrechte mit Partizipation, die Übernahme eines politischen Ehrenamtes verbindet die Aspekte Partizipation und Engagement.

Interkultureller Dialog

Mit der schrittweisen Erweiterung der Europäischen Union und der Schaffung eines gemeinsamen Binnenmarkts wurden die höhere Mobilität und somit der Austausch der EU-Bürgerinnen und Bürger untereinander verstärkt. Wir machen regelmäßig in anderen EU-Staaten Urlaub, studieren oder arbeiten dort. Auf diese Weise haben wir die Möglichkeit, die Vielfalt der Kulturen in Europa besser kennenzulernen und ein tieferes Verständnis für unterschiedliche Sicht- und Verhaltensweisen zu entwickeln. Projekte, für die im Rahmen des Programms »Europa für Bürgerinnen und Bürger« ein Zuschuss beantragt wird, sollten Anlässe schaffen,

  • bei denen die Menschen in der EU kulturelle Gemeinsamkeiten austauschen
  • Unterschiede zwischen Lebensstilen herausarbeiten
  • Vorurteile bewusst machen
  • Offene oder versteckte Aggressionen gegenüber anderen reflektieren und Lösungen suchen
  • Empfindlichkeiten (z.B. aufgrund historischer Erfahrungen oder unterschiedlicher Lebensstandards) erkennen, respektieren lernen.

Inzwischen gibt es zahlreiche Spiele, die Menschen aus verschiedenen Ländern die Möglichkeit bieten sich in »lockerer« Atmosphäre kennenzulernen und die zahlreichen Aspekte des interkulturellen Dialogs spielerisch zu erproben.

Die besondere Rolle, die dem interkulturellen Dialog im europäischen Integrationsprozess zukommt, wurde durch das Europäische Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008 deutlich.

Wohlbefinden der Menschen in Europa: Beschäftigung, sozialer Zusammenhalt und nachhaltige Entwicklung

Der Zusammenschluss der europäischen Staaten zur Europäischen Union hat die Voraussetzung für Frieden, Wohlstand und Wohlergehen für die Bürgerinnen und Bürger in Europa geschaffen. Dennoch gibt es täglich neue Entwicklungen und Herausforderungen, die nicht nur die Europäische Union als politische Institution betreffen, sondern auch Auswirkungen auf den Alltag der Bürgerinnen und Bürger haben können, zum Beispiel die aktuelle Wirtschaftskrise, der Klimawandel und nachhaltige Entwicklung oder die Globalisierung. Projekte können im Rahmen des Programms »Europa für Bürgerinnen und Bürger« gefördert werden, wenn sie dazu beitragen, dass

  • sich die EU-Bürgerinnen und Bürger mit Themen auseinandersetzen, die nicht nur auf der politischen Ebene, sondern auch in ihrem Alltag von Relevanz sind,
  • diese Themen aus einer europäischen Sichtweise betrachtet werden
  • und deutlich wird, welchen Beitrag die EU dazu leisten kann, dass ihre Bürgerinnen und Bürger annähernd gleiche Lebensbedingungen vorfinden.

Die Generaldirektion Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit der Europäischen Kommission setzt sich im Rahmen der EU-Beschäftigungs- und Sozialpolitik u.a. für soziale Eingliederung, Nichtdiskriminierung, Gleichstellung von Männern und Frauen, aber auch für bessere Arbeitsbedingungen sowie mehr und bessere Arbeitsplätze in der EU ein, indem sie gemeinsam mit nationalen Behörden, Sozialpartnern und Organisationen der Zivilgesellschaft spezifische Maßnahmen ergreift. Dazu zählen Förderprogramme wie PROGRESS und Gesetzesvorschläge.

Dokumente:

Lissabon Agenda

Strategie Europa 2020

Auswirkungen von EU-Politiken auf die Gesellschaften

Die Verordnungen und Richtlinien der Europäischen Union wirken sich auf die einzelnen Mitgliedstaaten aus und beeinflussen oftmals auch den Alltag der Bürgerinnen und Bürger. Projekte, für die ein Zuschuss im Rahmen des Programms »Europa für Bürgerinnen und Bürger« beantragt wird, sollten dazu beitragen, diese Auswirkungen zu verstehen und zu diskutieren.