Vorstellung des Programms in Kiel

Am 4.5.2017 stellt die Kontaktstelle Deutschland »Europa für Bürgerinnen und Bürger« Fördermöglichkeiten im Rahmen des Bürgerschaftsprogramms vor.

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Eingestellt am 13.4.2017


Vortrag in Gießen

Auf Einladung des Europe Direct Informationszentrums Gießen stellt eine Vertreterin der KS EfBB am 11.5.2017 das Bürgerschaftsprogramm vor.

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Eingestellt am 13.4.2017


Informationsveranstaltungen in Niedersachsen

In Stade (15.5.) und Uelzen (16.5.) stellt die KS EfBB auf Einladung des Europe Direct Informationszentrums Lüneburg Förder-möglichkeiten des Programms vor und informiert über aktuelle Ausschreibungen.

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Eingestellt am 13.4.2017


Vorstellung des Programms und Podiusmdiskussion in Berlin

Am 13.6.2017 stellt die KS EfBB das Bürgerschaftsprogramm im Europäischen Informationszentrum Berlin vor. Im Anschluss findet eine Podiumsdiskussion zum Thema »Kampf gegen Populismus« statt, die auch unabhängig von der Informationsveranstaltung am Nachmittag besucht werden kann.

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Eingestellt am 13.4.2017


Antragswerkstatt in Berlin

Projektverantwortliche, die zu der nächsten Einreichfrist am 1.9.2017 einen Antrag für das Programm »Europa für Bürgerinnen und Bürger« einreichen wollen, erhalten in der Antragswerkstatt am 14.6.2017 in Berlin Unterstützung.

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Eingestellt am 13.4.2017


EP-Kampagne »Ein Euro pro Bürger«

Das Europäische Parlament fordert aufgrund der hohen Relevanz des Programms eine Aufstockung der Mittel für »Europa für Bürgerinnen und Bürger« von gegenwärtigen 185,47 Mio. Euro auf rund 500 Mio. Euro.

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Eingestellt am 9.3.2017


Bürgerinitiative »Pulse of Europe«

Den europäischen Gedanken sichtbar und hörbar zu machen, ist das Ziel der europaweiten, überparteilichen Bewegung »Pulse of Europe«. Jeden Sonntag um 14 Uhr können Sie sich in zahlreichen Städten Deutschlands und Europas an den Treffen für ein vereintes Europa beteiligen.

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Eingestellt am 9.3.2017


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Blick zurück: Der Entscheidungsprozess für ein neues Bürgerschaftsprogramm (2014-2020)

Der Rat der Europäischen Union verabschiedete am 14.04.2014 das neue Programm »Europa für Bürgerinnen und Bürger« für die Laufzeit von 2014 bis 2020. Die Verhandlungen zum neuen Bürgerschaftsprogramm hatten bereits Anfang 2012 begonnen, nachdem die Europäische Kommission im November 2011 einen Vorschlag für das neue Programm ab 2014 vorgelegt hatte. Während der Erarbeitung ihres Entwurfs suchte die Europäische Kommission den Dialog mit Fachleuten und Begünstigten. U.a. haben in den Jahren 2010 und 2011 zwei so genannte Consultations Meetings mit ca. 120 Teilnehmer/innen stattgefunden. Ende 2010 führte die Europäische Kommission zudem eine Online-Befragung zur Zukunft des Programms durch.

Das Europäische Parlament kritisierte an dem Vorschlag der Europäischen Kommission vor allem die Wahl der Rechtsgrundlage, denn die Europäische Kommission sah vor, das künftige Bürgerschaftsprogramm nur noch mit Artikel 352 des EU-Vertrages zu begründen. Dieser beinhaltet ein besonderes Gesetzgebungsverfahren, bei dem der Rat der Europäischen Union Vorschriften alleine beschließt und das Europäische Parlament diesen nur zustimmen oder sie ablehnen kann. Auch die Kürzung des Budgets führte zu Kritik.

Am 25.03.2013 nahm der Rat der Europäischen Union, in dem alle EU-Mitgliedstaaten vertreten sind, nach zahlreichen Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission den endgültigen Entwurf für einen Verordnungstext an. Dennoch konnte das Programm erst im April 2014 in Kraft treten. Aufgrund der gewählten Rechtsgrundlage (Art. 352 AEUV) mussten in Deutschland, Großbritannien und Tschechien die nationalen Parlamente ihre Regierungsvertreter ermächtigen, dem Verordnungstext für das neue Programm zuzustimmen. In Deutschland nahm der Hauptausschuss des Deutschen Bundestags den Verordnungstext am 04.12.2013 an, das britische Parlament hob den Vorbehalt jedoch erst im April 2014 auf.

 EP-Abgeordnete kritisieren Kürzungsvorschlag der Europäischen Kommission (Mai 2013)

Artikel der KS EfBB zum Stand der Verhandlungen (März 2013)

Bericht des Europäischen Parlaments zum Programmvorschlag der Europäischen Kommission (Dezember 2012)

Vorschlag der Europäischen Kommission zum neuen Bürgerschaftsprogramm 2014-2020 (November 2011)

Vorschläge der KS EfBB zum neuen Bürgerschaftsprogramm 2014-2010 (Oktober 2011)

Stellungnahme der Kulturpolitischen Gesellschaft e.V. zum Bürgerschaftsprogramm (Juli 2011)

Zusammenfassung der Zwischenevaluierung des Programms EfBB (März 2011)

Online-Konsultation der Europäischen Kommission zur Zukunft des Programms nach 2013 (Okt. 2010 - Jan. 2011)


EP-Abgeordnete kritisieren Kürzungsvorschlag der Europäischen Kommission

Die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung im Europäischen Parlament, Doris Pack hebt in einer Pressemitteilung die besonderen Potenziale des Programms "Europa für Bürgerinnen und Bürger" gerade in Zeiten der Krise in Europa, die auch eine Vertrauenskrise ist, hervor. Vor diesem Hintergrund kritisiert sie die möglichen Kürzungen des Programm-Budgets für 2014 bis 2020. Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, das Budget des Programms »Europa für Bürgerinnen und Bürger« von 229 auf 164 Mio. Euro zu verringern. Als Grund werden die Kürzungen beim EU-Haushalt für die Jahre 2014-2020 angeführt, die von den Staats- und Regierungschefs bei ihrem Treffen im März 2013 verlangt wurden.

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Der CSU-Europaabgeordnete Martin Kastler kritisiert die vorgeschlagenen Kürzungsmaßnahmen als »Angriff auf das so wichtige bürgerschaftliche Engagement und die grenzübergreifende Begegnung von Menschen, die für viele Europa erst erlebbar machen«.

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CDU-Europaabgeordnete Dr. Horst Schnellhardt sieht in den möglichen Kürzungen ein »grundlegend falsches Signal für die Zukunft«.

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Artikel der KS EfBB zum Stand der Verhandlungen

Der Rat, das Europäische Parlament und die Kommission arbeiteten daran, einen Kompromiss zum zukünftigen Bürgerschaftsprogramm zu finden. Christine Wingert, Leiterin der KS EfBB, hat in einem Artikel, der in der Fach- und Verbandszeitschrift Kulturpolitische Mitteilungen veröffentlicht wurde, den Stand der Verhandlungen zusammengefasst und die Änderungsvorschläge der KS EfBB für das neue EU-Programm erläutert.

Artikel »Verhandlungen zum künftigen EU-Bürgerschaftsprogramm«, veröffentlicht in den in den Kulturpolitischen Mitteilungen 140/I 2013, S. 17.


Bericht des Europäischen Parlaments zum Programmvorschlag der Europäischen Kommission

Am 11.12.2012 nahm der Ausschuss für Bildung und Kultur des Europäischen Parlaments den Bericht zum Programmvorschlag der Europäischen Kommission an. Darin kritisiert der zuständige Berichterstatter Hannu Takkula (ALDE, FI) die Wahl der Rechtsgrundlage, da diese kein Mitbestimmungsrecht des Europäischen Parlaments für die Ausgestaltung des zukünftigen Bürgerschaftsprogramms vorsieht. Auch wenn noch unklar ist, inwiefern Vorschläge seitens des EP bei den weiteren Beratungen vom Ministerrat und der Europäischen Kommission berücksichtigt werden, schlägt Takkula eine Reihe von Änderungen vor, u.a. solle der europäischen Erinnerungsarbeit mehr Bedeutung für eine demokratische und friedliche Zukunft Europas zukommen, kleinere Bottom-up-Initiativen und ihr Potenzial sollen Berücksichtigung finden, auch wenn ihre unmittelbare Wirkung nicht vorhersehbar ist, und institutionelle Kommunikationsaufgaben der EU sollen nicht aus dem Programm finanziert werden.

Bericht des EP-Kulturausschusses vom 11.12.2012


Vorschlag zum künftigen Programm »Europa für Bürgerinnen und Bürger«

Die Europäische Kommission hat am 14.12.2011 den Vorschlag für das neue Programm »Europa für Bürgerinnen und Bürger« für die Laufzeit von 2014 bis 2020 verabschiedet. Das neue Programm soll dazu beitragen, das Bewusstsein der Bürger/innen für die Geschichte und Ziele der EU und für eine europäische Identität zu stärken, die demokratische und bürgerschaftliche Partizipation der Bürger/innen auf EU-Ebene zu erhöhen, das Verständnis für policy-making-Prozesse auf EU-Ebene zu vergrößern sowie das soziale und freiwillige Engagement zu fördern. Das Budget des neues Programms beträgt 229 Mio. Euro.

Vorschlag der Europäischen Kommission zum neuen Bürgerschaftsprogramm (2014-2020)


Vorschläge der KS EfBB für ein künftiges Bürgerschaftsprogramm 2014-2020

Die KS EfBB hat Vorschläge für ein neues Bürgerschaftsprogramm ab 2014ff. erarbeitet. Diese Vorschläge basieren auf den Erkenntnissen aus den täglichen Erfahrungen der KS EfBB, einer Befragung aller Newsletter-Abonnenten der KS EfBB sowie aus vertieften Einzelgesprächen mit (potenziellen) Antragstellern und Multiplikatoren. Auch die Ergebnisse einer Expertentagung, die die KS EfBB in Kooperation mit der Regionalen Vertretung der Europäischen Kommission, Bonn, dem Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement sowie dem Rat der Gemeinden und Regionen Europas – Deutsche Sektion – im November 2010 in Bonn zur Zukunft des Programms „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ durchgeführt hat, sind eingeflossen.

Vorschläge der KS EfBB für ein künftiges Bürgerschaftsprogramm


Stellungnahme der Kulturpolitischen Gesellschaft e.V. zum Bürgerschaftsprogramm

Die Kulturpolitische Gesellschaft (KuPoGe) hat am 20. Juli 2011 eine Stellungnahme zur Zukunft des EU-Programms »Europa für Bürgerinnen und Bürger« an die deutschen Abgeordneten des Europäischen Parlaments gesandt, die Mitglieder in den Ausschüssen für Kultur, Bildung, Bürgerschaft und Haushalt (CULT, BUDG und SURE) sind. Als Reaktion auf einen gekürzten Budgetvorschlag der Europäischen Kommission für die Jahre 2014–2020 setzt sie sich damit nicht nur für eine angemessene Mittelausstattung für das Bürgerschaftsprogramm ein, das sie gerade vor dem Hintergrund der aktuellen politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen in Europa für sinnvoll erachtet. Auch die Reduktion der Projektförderung, die in diesem Jahr erstmals sichtbar wurde, wertet die KuPoGe als eine Neuausrichtung des Programms, die von der Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger in ihrem Engagement für europäische Fragestellungen wegführt.

Stellungnahme der Kulturpolitischen Gesellschafts e.V.


Zusammenfassung der Zwischenevaluierung des Programms EfBB

Die Europäische Kommission hat im März 2011 einen Bericht mit den Ergebnissen der Zwischenevaluierung des Programms »Europa für Bürgerinnen und Bürger« veröffentlicht, die die Firma ECORYS 2010 durchgeführt hat. Die Zwischenevaluation basiert auf Daten aus den Jahren 2007 bis 2009.

Der Zweck der Evaluierung war es, einen Überblick über die in den ersten drei Jahren erzielten Ergebnisse des Programms zu erstellen, die Qualität und Quantität in der Umsetzung der einzelnen Aktionen und Maßnahmen zu beurteilen und Handlungsempfehlungen für die verbleibende Programmlaufzeit herauszuarbeiten.

Die Ergebnisse der Zwischenevaluierung sind in die Überlegungen zur Zukunft des Programms nach 2013 eingeflossen, ebenso wie die Ergebnisse der im Jahr 2010 durchgeführten Online-Befragung und die Resultate des strukturierten Dialogs, in dessen Rahmen die Europäische Kommission bereits zwei Consultation Meetings mit Vertreter/innen von NGOs und Begünstigten durchgeführt hat.

Die Evaluierung umfasste u.a.

  • eine Telefonumfrage unter den Begünstigten
  • eine Telefonumfrage bezüglich ungeeigneter und fehlgeschlagener Projekte
  • eine Onlinebefragung von Interessenvertreter/innen aus der Zivilgesellschaft, Koordinatoren von Städtepartnerschaften, Forschungseinrichtungen und europäischen Kontaktstellen für das Programm »Europa für Bürgerinnen und Bürger«
  • Fallstudien in Form von Interviews mit 13 Organisationen aus verschiedenen europäischen Ländern, die 15 geförderte Projekte aus den unterschiedlichen Aktionssträngen repräsentierten, um zusätzliche qualitative Informationen zu erhalten

Zwischen 2007 und 2009 haben ca. 2,8 Millionen Menschen, darunter auch eine große Zahl an neuen Projektträgern, an den bezuschussten Aktivitäten teilgenommen. Dies führt die Autoren zu der Annahme, dass es einen erheblichen Gesamtbedarf für ein EU-Förderprogramm gibt, das Aktivitäten und Initiativen unterstützt, die es den Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, »sich aktiv am europäischen Einigungsprozess zu beteiligen und somit eine aktive europäische Bürgerschaft zu entwickeln«. Aus der Zahl der eingereichten und bewilligten Anträge geht hervor, dass das Budget unter dem Niveau des tatsächlichen Bedarfs liegt. Im Vergleich zum Budget werden die Ziele des Programms als sehr ehrgeizig betrachtet.

Die Ergebnisse zeigen desweiteren, dass sich die Teilnehmer/innen mit einigen der festgelegten Ziele des Programms besser identifizieren können als mit anderen. Während die Förderung des gegenseitigen Verständnisses oder die Förderung des Austauschs zwischen den Bürger/innen auf die Zustimmung von Interessenvertretern und Begünstigten trifft, legen sie dagegen weniger Wert auf die Förderung eines europäischen Identitätsgefühls und das Verstehen und die Wertschätzung der Europäischen Union.
Die Rückmeldungen einer Vielzahl von Befragten führt zu dem Schluss, dass die Rolle der ständigen (prioritären Themen), aber auch der jährlichen Schwerpunktthemen des Programms möglicherweise nicht ganz verständlich ist. Eine Verknüpfung der Prioritäten mit den sozialen Themen auf der politischen Agenda der Europäischen Union bzw. eine bessere Anpassung an die Themen, die für die Bürger/innen von direktem oder aktuellem Interesse sind, könnte zu einem besseren Verständnis beitragen.

Eine weitere mögliche Rolle des Programms sehen die Autoren darin, die Bürger/innen in die Formulierung neuer Richtlinien und Strategien, wie Europa 2020 einzubeziehen. Es gibt allerdings nur wenig Hinweise darauf, dass es eine direkte Verbindung zwischen dem Programm und den politischen Initiativen und Prioritäten auf europäischer und nationaler Ebene gibt.

Deutlich wird, dass Interessenvertreter und Begünstigte sich mehr qualitatives Feedback wünschen und die Möglichkeit der Bearbeitung von Anträgen in mehr als den drei Arbeitssprachen der EU begrüßen.

Viele Befragte betonen, dass es für kleine Organisationen und Kommunen ungleich schwieriger ist, eine umfangreiche Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben und das von ihnen weniger erwartet werden sollte. Denn im Vergleich zu größeren Begünstigten, insbesondere zu Politikforschungszentren und größeren zivilgesellschaftlichen Organisationen verfügen sie nicht über spezialisierte Presseabteilungen oder Fähigkeiten und Kapazitäten im Medienbereich.

Zwischenevaluierung von ECORYS in Englisch

Zusammenfassung der Zwischenevaluierung von ECORYS in Deutsch

Den Bericht der Europäischen Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Zwischenevaluierung in Deutsch


Online-Konsultation zur Zukunft des Programms nach 2013

Vom 25.10.2010 bis zum 05.01.2011 führte die Europäische Kommission eine Online-Befragung zur Zukunft des Programms »Europa für Bürgerinnen und Bürger« nach 2013 durch. Bürgerinnen und Bürger, Organisationen der Zivilgesellschaft, lokale und regionale Behörden und Verwaltungen, Forschungsinstitute, europäische und internationale Institutionen waren aufgerufen, sich an der Umfrage zu beteiligen und ihre Meinung zur zukünftigen Ausgestaltung hinsichtlich der allgemeinen Ziele, Verbreitungsmechanismen, Themen und finanziellen Aspekte des Förderprogramms ab 2014 abzugeben.

An der Konsultation beteiligten sich 412 Akteure:

  • Einzelne Bürger (39%)
  • lokale und regionale Behörden und Verwaltungen (20%)
  • Organisationen der Zivilgesellschaft (17%)
  • Träger des Dritten Sektors oder Stiftungen (8%)

Insgesamt 68 Rückmeldungen kamen aus Großbritannien, gefolgt von Frankreich mit 53 und Deutschland mit 51 Antworten. Darauf folgten Rumänien, Belgien und Italien.

Die Mehrheit der Antwortenden nennt als wichtigstes Ziel des zukünftigen Programms die Förderung von Toleranz. Darauf folgen die Teilnahme an politischen Entscheidungsprozessen der EU und die Kultur einer Bürgerbeteiligung. Die Ziele »Zugehörigkeitsgefühl« und »Europäische Identität« werden an vierter und fünfter Stelle genannt.

Als geeignete Methoden, diese Ziele zu erreichen, werden von den Beteiligten an erster Stelle die Förderung neuer Kooperationsmodelle, der Aufbau von Strukturen und Mobilitätsprogramme genannt. Die Förderung von freiwilligem Engagement, strukturiertem Dialog und Diskussionen zum Thema »Bürgerschaft« werden von einer großen Anzahl der Befragten als geeignet bewertet.

Besonders thematische Kooperationsprojekte, transnationale bzw. multilaterale Vorhaben und zivilgesellschaftliche Organisationen und Forschungseinrichtungen sollten in den Augen der Beteiligten finanziell unterstützt werden. Bürgerbegegnungen und die Bildung von thematischen Netzwerken im Rahmen von Städtepartnerschaften folgen auf Platz vier und fünf.

Als wichtigste Zielgruppen des neuen Programms werden zivilgesellschaftliche Organisationen genannt (ca. 50%), gefolgt von »schwer zu erreichenden Gruppen« (ca. 38%), »neuen Führungsgenerationen« (ca. 37%), »Menschen mit begrenztem Wissen« (ca. 36%) und lokalen Behörden (ca. 35%).

Wichtigste Themen sind den Beteiligten zufolge die europäischen Werte, Bürgerbeteiligung, Jugendbildung und sozialer Zusammenhalt.

Die Ergebnisse der Konsultation fließen in den Beschlussvorschlag zum neuen Programm ab 2014, den die Europäische Kommission voraussichtlich im November 2011 dem Europäischen Parlament und dem Rat vorlegt.

Die KS EfBB hat sich ebenfalls an der Konsultation beteiligt. Desweiteren hat sie im November 2010 einen Workshop mit 25 Experten und geförderten Organisationen durchgeführt.

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