Unionsbürgerrechte in Europa

Die Bürger/innen der Mitgliedstaaten der EU genießen im Rahmen ihrer Unionsbürgerschaft eine Reihe von Rechten, die sie kennen sollten.

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Partizipation in Europa

Für die Wahrnehmung von europäischen Bürgerrechten und die politische Partizipation auf europäischer Ebene gibt es mehrere Instrumente.

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Ehrenamtliches Engagement in Europa

Aus einer Studie zur Freiwilligentätigkeit in der EU, hrsg. von der GD Bildung und Kultur und der EACEA im Februar 2010, geht hervor. dass sich über 20% der Europäer über 15 Jahre ehrenamtlich engagieren.

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Europäische Öffentlichkeit

Die mediale Öffentlichkeit in Europa setzt sich aus nationalen Teilöffentlichkeiten zusammen. Die Herausbildung einer gemeinsamen europäischen Öffentlichkeit ist für die Umsetzung der im EU-Vertrag verankerten Unionsbürgerschaft aber wichtig. Inzwischen gibt es in der europäischen Medienlandschaft viele Ansätze, die Teilöffentlichkeiten zu verbinden.

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Gedenkanlässe 2016

1936 Beginn des spanischen Bürgerkriegs (80 Jahre)

Im Spanischen Bürgerkrieg, der im April 1936 begann und fast 3 Jahre andauerte, kämpften die demokratisch gewählte Volksfrontregierung der Zweiten Spanischen Republik (Gründung 1931) und eine Gruppe rechtsgerichteter Putschisten gegeneinander. Grundlage für die gewaltsamen Auseinandersetzungen waren tiefgreifende strukturelle Veränderungen in der Gesellschaft, wie u.a. die Unabhängigkeitsbestrebungen des Baskenlandes und Kataloniens oder die kulturelle Monopolstellung der römisch-katholischen Kirche. Unter Führung des Generals Francisco Franco gelang den Faschisten im April 1939 der Sieg, der in der fast 40-jährigen spanischen Diktatur resultierte, die erst mit Francos Tod 1975 ein Ende fand. Von internationaler Bedeutung war der Krieg, weil er die damalige ideologische Spaltung Europas widerspiegelte und die europäischen Mächte dazu zwang, Haltung zu beziehen und damit den Kriegsverlauf maßgeblich zu beeinflussen.

1951 UN-Flüchtlingskonvention (65 Jahre)

Auf einer Sonderkonferenz der UN im Juli 1951 wurde das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge in Bezug auf die Situation der Flüchtlinge in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg abgeschlossen. Das Abkommen ist auch unter dem Namen Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) bekannt und trat im April 1954 in Kraft. Seit der Erweiterung im Jahre 1967 zählt es insgesamt 143 Mitgliedsstaaten. Auf Basis der humanitären Notlagen, die aus den beiden Weltkriegen hervorgegangen waren, wurde erstmalig der Umgang mit Flüchtlingen völkerrechtlich verbindlich geregelt. Im Zuge der Konvention wurden also der Status und die Rechte der Flüchtlinge eingehend definiert, wobei dies lediglich Schutzsuchende betrifft, die aufgrund von Ereignissen bis einschließlich 1951 geflohen sind. Spätere Flüchtlinge sind demnach nicht mit eingeschlossen, sie fallen in den Zuständigkeitsbereich des Amtes des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR), für das die GFK die Rechtsgrundlage darstellt und welches sich mit den Millionen Flüchtlingen und Vertrieben weltweit beschäftigt.

1956 Mobilisierung der politischen und gesellschaftlichen Kräfte in Mitteleuropa (60 Jahre)

Auf den Tod Stalins im Jahr 1953 folgte in Osteuropa die sogenannte »Tauwetter-Periode«, die politische Auflockerungen und größere Freiheiten mit sich brachte. Die »Geheimrede« des Parteichefs der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU), Nikita Chruschtschow, im Februar 1956 setzte einen Prozess der Entstalinisierung in Gang. Dies verunsicherte die osteuropäischen Diktatoren und gab den Menschen neue Hoffnung.
Während die daraufhin ausgelösten Proteste des »Polnischen Oktobers« im Herbst 1956 in Polen ein friedliches Ende nahmen, da der Kreml sich auf einige Zugeständnisse einließ, wurde der Volksaufstand in Ungarn im November desselben Jahres von sowjetischen Truppen blutig niedergeschlagen. Beinahe 200.000 Ungarn flüchteten über die Grenze nach Österreich und weiter gen Westen.
Die Hoffnungen auf Demokratisierung wurden somit zunichte gemacht und die Tauwetter-Periode endete spätestens mit der Entmachtung Chruschtschows im Jahr 1964. Sie wurde jedoch zum Wegbereiter für die Reformen Michail Gorbatschows, der 1985 sein Amt als Generalsekretär des Zentralkomitees der KPdSU antrat und die Entstalinisierung fortführte.

1991 Beginn der Jugoslawienkriege (25 Jahre)

Die verschiedenen Kriege im ehemaligen Territorium Jugoslawiens Ende des 20. Jahrhunderts werden als Balkankonflikt oder Jugoslawienkriege zusammengefasst. Angefangen im Jahre 1991 gab es bis 2001 insgesamt sechs Auseinandersetzungen, die auf dem jugoslawischen Staatszerfall basierten. Trotz der militärischen Bemühungen der Jugoslawischen Volksarmee die Autonomiebestrebungen seiner Teilrepubliken zu unterdrücken, erlangten Slowenien, Kroatien, Mazedonien und Bosnien und Herzegowina letztendlich die Unabhängigkeit. Das restliche Staatsgebiet bestehend aus Serbien und Montenegro löste die Republik Jugoslawien 2003 ab, wobei auch diese Staaten seit 2006 unabhängig voneinander sind. Lediglich der völkerrechtliche Status des Kosovo ist noch umstritten. Die Region erklärte im Juni 2008 zwar seine Souveränität von Serbien, doch wird dieser Status bislang nur von 110 der 193 Mitgliedsstaaten der UN anerkannt.