Unionsbürgerrechte in Europa

Die Bürger/innen der Mitgliedstaaten der EU genießen im Rahmen ihrer Unionsbürgerschaft eine Reihe von Rechten, die sie kennen sollten.

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Partizipation in Europa

Für die Wahrnehmung von europäischen Bürgerrechten und die politische Partizipation auf europäischer Ebene gibt es mehrere Instrumente.

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Ehrenamtliches Engagement in Europa

Aus einer Studie zur Freiwilligentätigkeit in der EU, hrsg. von der GD Bildung und Kultur und der EACEA im Februar 2010, geht hervor. dass sich über 20% der Europäer über 15 Jahre ehrenamtlich engagieren.

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Europäische Öffentlichkeit

Die mediale Öffentlichkeit in Europa setzt sich aus nationalen Teilöffentlichkeiten zusammen. Die Herausbildung einer gemeinsamen europäischen Öffentlichkeit ist für die Umsetzung der im EU-Vertrag verankerten Unionsbürgerschaft aber wichtig. Inzwischen gibt es in der europäischen Medienlandschaft viele Ansätze, die Teilöffentlichkeiten zu verbinden.

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Schwerpunktthemen 2010–2013

Zusätzlich zu den ständigen Prioritäten des Programms wurden für jedes Jahr der Laufzeit des Programms »Europa für Bürgerinnen und Bürger« von 2007 bis 2013 Schwerpunktthemen festgelegt, um auf aktuelle Herausforderungen und neue politische Entwicklungen reagieren zu können. Eine Übersicht die Themenschwerpunkte in den Jahren 2010 bis 2013 finden Sie hier:

Schwerpunktthemen 2013

Schwerpunktthemen 2012

Schwerpunktthemen 2011

Schwerpunktthemen 2010

 


Schwerpunktthemen 2013

Die Schwerpunktthemen 2013 standen ganz im Zeichen des Europäischen Jahres der Bürgerinnen und Bürger 2013 und der Wahlen zum Europäischen Parlament 2014:

Grundwerte der EU und Unionsbürgerrechte

Die Projekte sollten das Bewusstsein für folgende Themen stärken und zu Reflexion und Debatte anregen:

  • Relevanz und Auswirkungen von EU-Politik auf den Alltag der Bürgerinnen und Bürger
  • Wahrnehmung der Rechte als Unionsbürger (z.B. freie Wahl des Wohnortes und des Arbeitsplatzes innerhalb der EU) und welche Hürden dabei zu nehmen sind
  • Reflexion über mögliche Konsequenzen eines Scheiterns des »Projekts Europa«
  • europäische Erinnerungsarbeit

Teilhabe von Bürger/innen am demokratischen Leben in der EU

Die Partizipation der Bürgerinnen und Bürger am demokratischen Leben in der EU gewinnt durch die wirtschaftliche Krise und die Wahlen zum Europäischen Parlament 2014 eine besondere Bedeutung. Das Programm »Europa für Bürgerinnen und Bürger« soll die Zivilgesellschaft motivieren, ihre Ansichten zu politischen Entwicklungen auf EU-Ebene zu äußern. Die zivilgesellschaftlichen Organisationen sollten befähigt werden, selbst Themen auf die Agenda der EU zu bringen (z.B. durch europäische Netzwerkarbeit, durch politische Empfehlungen an nationale und europäische Gremien, Nutzung der Europäischen Bürgerinitiative). Von Bedeutung waren hierbei insbesondere:

  • Voraussetzungen, die geschaffen werden müssen, um Bürgerinnen und Bürger zur Beeinflussung und Teilnahme an der Entwicklung einer nachhaltigen und integrativen Wirtschaft zu befähigen
  • Ideen der Bürgerinnen und Bürger, wie der soziale Zusammenhalt verbessert werden kann
  • Beitrag der Zivilgesellschaft zur Entwicklung eines europäischen Raums der Freiheit, Sicherheit und des Rechts


Schwerpunktthemen 2012

Die Bürger und die EU: Werte, Demokratie und institutionelle Fragen

Der Vertrag von Lissabon, der 2010 in Kraft getreten ist, basiert auf der Anerkennung von den gemeinsamen europäischen Grundwerten Freiheit, Demokratie, Achtung der Menschenrechte, Toleranz und Solidarität zwischen den Völkern etc. Außerdem regelt er die Arbeitsweise der EU-Institutionen (u.a. des EP), die internationalen Beziehungen sowie die Interaktion zwischen EU, nationalen Parlamenten und den Bürgerinnen und Bürgern. Ein besseres Verständnis von diesen Themen wird als Grundlage für eine aktive Teilnahme und Teilhabe am gesellschaftlichen und politischen Leben in der EU angesehen. Um folgende Themen sollte es gehen:

  • EU-Institutionen, Lissabon-Vertrag, europäische Grundwerte, Europäische Bürgerinitiative
  • Befähigung zur Teilhabe am demokratischen Leben, Mitwirkung durch freiwilliges Engagement
  • Gefühl der Zugehörigkeit zu Europa, gegenseitiges Verständnis und Solidarität, integrative Gesellschaft, Chancengleichheit (Europäisches Jahr 2012 des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen)
  • UNESCO-Handbuch zum Thema Menschenrechte

Bürgerinteressen und EU-Politik

Die Bürgerinnen und Bürger in Europa für EU-Politiken zu sensibilisieren und in die Ausformulierung neuer politischer Initiativen und Strategien einzubeziehen, ist ein wichtiges Ziel des Programms »Europa für Bürgerinnen und Bürger«. Deswegen sollte die Auseinandersetzung der Bürger/innen mit EU-Politiken, aktuellen Richtlinien und Strategien der EU angeregt werden, insbesondere hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf den Alltag der Menschen. Dies soll die Bürger/innen motivieren und befähigen, ihre Ansichten zu den EU-Politiken zu äußern und ihre Weiterentwicklung mitzugestalten.

Im Jahr 2010 wurde die Wachstumsstrategie Europa 2020 beschlossen, deren Ziel ein intelligentes, nachhaltiges und inklusives Wachstum in Europa ist. In den Projekten sollten Themen und Fragestellungen aus dieser Strategie aufgegriffen werden. Eine Frage ist, wie die Bürger/innen einen Beitrag zu wissensbasierter und nachhaltiger Wirtschaft leisten können. Themen sind u.a. wirtschaftspolitische Steuerung, Klimawandel, nachhaltige Energien, Flexicurity, Verkehr und Innovation.

Da es sich hierbei um eine anspruchsvolle und auch eher abstrakte Materie handelt, die einiges an Expertenwissen und Erfahrung erfordert, ist zu empfehlen, externe Referenten wie Kommissionsmitarbeiter, EU-Abgeordnete oder auch Politiker anderer Ebenen einzubeziehen.

Im Bericht über die Unionsbürgerschaft (2010) werden 25 Maßnahmen vorlgelegt, mit denen Hindernisse, denen sich die Menschen bei der Wahrnehmung ihrer Rechte im Ausland gegenübersehen, beseitigt werden können.


Schwerpunktthemen 2011

Zukunft der Europäischen Union und ihre Grundwerte

  • Bewusstsein der Zivilgesellschaft und der Bürger/innen für die EU und die Umsetzung des Lissabon-Vertrages erhöhen, z.B. durch Debatten und Reflexionen über die EU und ihre Grundwerte
  • Errungenschaften der EU sichtbar machen, z. B. anlässlich der Feierlichkeiten zum Europatag am 9. Mai (dem Jahrestag der Schuman-Erklärung)

Aktive europäische Bürgerschaft: Bürgerbeteiligung und Demokratie in Europa

  • Empowerment der Menschen in Europa zur Teilhabe am demokratischen Leben in der EU, zum Beispiel durch das Nutzen der Europäischen Bürgerinititative oder im Rahmen der Vorbereitungen der Europa-Wahlen 2014
  • Chancengleichheit im politischen Leben
  • Teilhabe am Europäischen Jahr 2011 der Freiwilligentätigkeit zur Förderung der aktiven Bürgerschaft
  • Kampf gegen Armut und soziale Ausgrenzung

Interkultureller Dialog 

  • Bewusstsein für soziale Kohäsion und soziale Innovation bei Akteuren schaffen, die Brücken zwischen den Kulturen bauen, sowie deren Mobilisierung für die Teilnahme am Europäischen Jahr 2011 der Freiwilligentätigkeit zur Förderung der aktiven Bürgerschaft

Wohlbefinden der Menschen in Europa: Beschäftigung, sozialer Zusammenhalt und nachhaltige Entwicklung

und

Auswirkungen von EU-Politiken auf die Gesellschaften

  • Auswirkungen der aktuellen Finanzkrise, wirtschaftliche und soziale Dimension der Europa 2020-Strategie
  • Bewusstsein für die Themen schaffen, die für alle Bürger/innen der EU relevant sind und ihren Alltag beeinflussen, gemeinsam mit den Bürger/innen, zivigesellschaftlichen Organisationen, Ehrenamtlichen, Politiker/innen etc. lokale Lösungen erarbeiten, Erfahrungsaustausch im europäischen Kontext organisieren


Schwerpunktthemen 2010

Zukunft der Europäischen Union und ihre Grundwerte

  • Feierlichkeiten zum Europatag am 9. Mai vor dem Hintergrund des 60. Jubiläums der Schuman-Erklärung.

Aktive europäische Bürgerschaft: Bürgerbeteiligung und Demokratie in Europa

  • Rolle der zivilgesellschaftlichen Organisationen und Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung am demokratischen Leben der EU
  • Chancengleichheit im politischen Leben
  • Sensibilisierung für das Europäische Jahr 2011 der Freiwilligentätigkeit zur Förderung der aktiven Bürgerschaft

Interkultureller Dialog 

Wohlbefinden der Menschen in Europa: Beschäftigung, sozialer Zusammenhalt und nachhaltige Entwicklung

  • Bewältigung der Auswirkungen und Folgen der aktuellen wirtschaftlichen Situation in Europa, indem die Bürgerinnen und Bürger bei der Entwicklung von lokal angepassten Lösungen eingebunden werden und ein Erfahrungsaustausch über diese Lösungsansätze im europäischen Kontext ermöglicht wird.

Auswirkungen von EU-Politiken auf die Gesellschaften

  • Mobilisierung von Projektträgern, die durch ihre Vorhaben die Bürgerinnen und Bürger der EU verstärkt für die Auswirkungen von EU-Politiken wie z.B. hinsichtlich der Herausforderungen der Immigration sensibilisieren und die Auseinandersetzung mit den Ergebnissen von EU-Politiken fördern.

Auf der Internetseite der EACEA finden Sie weitere Informationen zu den jährlichen Prioritäten des Programms "Europa für Bürgerinnen und Bürger".