Schwerpunktthemen 2012

Die Programmprioritäten für das Jahr 2012 sind weitergefasst als die der vergangenen Jahre. Für die Jahre 2010 und 2011 war eine Reihe von konkreten, aktuellen, politischen Themen bzw. von Ereignissen der europäischen Geschichte definiert worden, deren Berücksichtigung in den Projekten zusätzliche Punkte bei der Bewertung einbrachte.

Für das Jahr 2012 sind die zwei folgenden Themenkomplexe als Jahresprioritäten vorgesehen:

Die Bürger und die EU: Werte, Demokratie und institutionelle Fragen

Der Vertrag von Lissabon, der 2010 in Kraft getreten ist, basiert auf der Anerkennung von gemeinsamen europäischen Grundwerten wie Freiheit, Demokratie, Achtung der Menschenrechte, Toleranz und Solidarität zwischen den Völkern etc. Außerdem regelt er die Arbeitsweise der EU-Institutionen (u.a. des EP), die internationalen Beziehungen sowie die Interaktion zwischen EU, nationalen Parlamenten und den Bürgerinnen und Bürgern. Ein besseres Verständnis von diesen Themen wird als Grundlage für eine aktive Teilnahme und Teilhabe am gesellschaftlichen und politischen Leben in der EU angesehen. Um folgende Themen sollte es gehen:

• EU-Institutionen, Lissabon-Vertrag, europäische Grundwerte, Europäische Bürgerinitiative
• Befähigung zur Teilhabe am demokratischen Leben, Mitwirkung durch freiwilliges Engagement
• Gefühl der Zugehörigkeit zu Europa, gegenseitiges Verständnis und Solidarität, integrative Gesellschaft, Chancengleichheit (Europäisches Jahr 2012 des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen)
• UNESCO-Handbuch zum Thema Menschenrechte

Bürgerinteressen und EU-Politik

Die Bürgerinnen und Bürger in Europa für EU-Politiken zu sensibilisieren und in die Ausformulierung neuer politischer Initiativen und Strategien einzubeziehen, ist ein wichtiges Ziel des Programms »Europa für Bürgerinnen und Bürger«. Deswegen soll die Auseinandersetzung der Bürger/innen mit EU-Politiken, aktuellen Richtlinien und Strategien der EU angeregt werden, insbesondere hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf den Alltag der Menschen. Dies soll die Bürger/innen motivieren und befähigen, ihre Ansichten zu den EU-Politiken zu äußern und ihre Weiterentwicklung mitzugestalten.

Im Jahr 2010 wurde die Wachstumsstrategie Europa 2020 beschlossen, deren Ziel ein intelligentes, nachhaltiges und inklusives Wachstum in Europa ist. In den Projekten sollten Themen und Fragestellungen aus dieser Strategie aufgegriffen werden. Eine Frage ist, wie die Bürger/innen einen Beitrag zu wissensbasierter und nachhaltiger Wirtschaft leisten können. Themen sind u.a. wirtschaftspolitische Steuerung, Klimawandel, nachhaltige Energien, Flexicurity, Verkehr und Innovation.

Da es sich hierbei um eine anspruchsvolle und auch eher abstrakte Materie handelt, die einiges an Expertenwissen und Erfahrung erfordert, ist zu empfehlen, externe Referenten wie Kommissionsmitarbeiter, EU-Abgeordnete oder auch Politiker anderer Ebenen einzubeziehen.

Den Originaltext finden Sie im Arbeitsprogramm 2012 auf der Internetseite der Europäischen Kommission.